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Die Klassifizierung nach den Güterlisten des Exportkontrollrechts

Das Exportkontrollrecht kontrolliert Auslandsgeschäfte mit Rüstungs- und Dual-Use-Gütern. Es liegt im Verantwortungsbereich jedes einzelnen Unternehmens festzustellen, ob sich die zu exportierenden Güter in der DualUse oder Rüstungsgüterliste des Exportkontrollrechts finden und damit exportkontrollrechtlichen Beschränkungen unterliegen.

Anhand von konkreten Beispielen erlernen Sie den Umgang mit der Dual-Use-Güterliste des Anhang I der EGDual-Use-VO 428/2009 und dem Teil I der deutschen Ausfuhrliste. Neben Aufbau und Systematik werden Begrifflichkeiten, wie z.B. „besonders konstruiert“ näher bestimmt. Hilfsmittel wie das Umschlüsselungsverzeichnis, das Stichwortverzeichnis und den EZT-online werden mit den dazugehörigen Fallstricken thematisiert.

Gerne können Sie Ihre konkreten Beispiele zu diesem Seminar mitbringen.

**Organisatorisches**

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Die Klassifizierung nach den Güterlisten des Exportkontrollrechts

Das Exportkontrollrecht kontrolliert Auslandsgeschäfte mit Rüstungs- und Dual-Use-Gütern. Es liegt im Verantwortungsbereich jedes einzelnen Unternehmens festzustellen, ob sich die zu exportierenden Güter in der DualUse oder Rüstungsgüterliste des Exportkontrollrechts finden und damit exportkontrollrechtlichen Beschränkungen unterliegen.

Anhand von konkreten Beispielen erlernen Sie den Umgang mit der Dual-Use-Güterliste des Anhang I der EGDual-Use-VO 428/2009 und dem Teil I der deutschen Ausfuhrliste. Neben Aufbau und Systematik werden Begrifflichkeiten, wie z.B. „besonders konstruiert“ näher bestimmt. Hilfsmittel wie das Umschlüsselungsverzeichnis, das Stichwortverzeichnis und den EZT-online werden mit den dazugehörigen Fallstricken thematisiert.

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Die Klassifizierung nach den Güterlisten des Exportkontrollrechts

Das Exportkontrollrecht kontrolliert Auslandsgeschäfte mit Rüstungs- und Dual-Use-Gütern. Es liegt im Verantwortungsbereich jedes einzelnen Unternehmens festzustellen, ob sich die zu exportierenden Güter in der DualUse oder Rüstungsgüterliste des Exportkontrollrechts finden und damit exportkontrollrechtlichen Beschränkungen unterliegen.

Anhand von konkreten Beispielen erlernen Sie den Umgang mit der Dual-Use-Güterliste des Anhang I der EGDual-Use-VO 428/2009 und dem Teil I der deutschen Ausfuhrliste. Neben Aufbau und Systematik werden Begrifflichkeiten, wie z.B. „besonders konstruiert“ näher bestimmt. Hilfsmittel wie das Umschlüsselungsverzeichnis, das Stichwortverzeichnis und den EZT-online werden mit den dazugehörigen Fallstricken thematisiert.

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Die Klassifizierung nach den Güterlisten des Exportkontrollrechts Vorgehensweise und Hilfsmittel

Das Exportkontrollrecht kontrolliert Auslandsgeschäfte mit Rüstungs- und Dual-Use-Gütern. Es liegt im Verantwortungsbereich jedes einzelnen Unternehmens festzustellen, ob sich die zu exportierenden Güter in der DualUse oder Rüstungsgüterliste des Exportkontrollrechts finden und damit exportkontrollrechtlichen Beschränkungen unterliegen.

Anhand von konkreten Beispielen erlernen Sie den Umgang mit der Dual-Use-Güterliste des Anhang I der EGDual-Use-VO 428/2009 und dem Teil I der deutschen Ausfuhrliste. Neben Aufbau und Systematik werden Begrifflichkeiten, wie z.B. „besonders konstruiert“ näher bestimmt. Hilfsmittel wie das Umschlüsselungsverzeichnis, das Stichwortverzeichnis und den EZT-online werden mit den dazugehörigen Fallstricken thematisiert.

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US-Re-Exportkontrolle – Schwerpunkte die Frage der Betroffenheit und der ECCN Klassifizierung

Die ECCN (Export Control Classification Number) ist die amerikanische Dual-Use-Gut Nummer und damit das Pendant zu den in Anhang I der EG-Dual-Use-VO 428/2009 und in Teil I Abschnitt B der deutschen Ausfuhrliste genannten Güterlistennummern. Die USA kontrollieren den Handel mit US-Produkten weltweit. Unternehmen, die US-Produkte in Ihrem Warenstamm haben, müssen diese nach der amerikanischen Dual-Use-Güterliste CCL (Commerce Control List) klassifizieren. Das bedeutet, dass für die US-Produkte geprüft werden muss, ob diese nach ihren technischen Eigenschaften einer ECCN zugeordnet werden können. Anhand der ECCN kann dann in einem weiteren Schritt festgestellt werden, ob die US-Produkte beim Reexport einer Genehmigungspflicht unterliegen.

Für den Umgang mit dem US- Exportkontrollrecht ist es unumgänglich, die Systematik des US-(Re)-Exportkontrollrechts zu verstehen und mit den Begrifflichkeiten und den rechtlichen Grundlagen vertraut zu sein. Anhand von Übungsfällen lernen Sie den Umgang mit der CCL und worauf Sie bei der Umsetzung im Unternehmen achten sollten.

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Die Klassifizierung nach den Güterlisten des Exportkontrollrechts Vorgehensweise und Hilfsmittel

Das Exportkontrollrecht kontrolliert Auslandsgeschäfte mit Rüstungs- und Dual-Use-Gütern. Es liegt im Verantwortungsbereich jedes einzelnen Unternehmens festzustellen, ob sich die zu exportierenden Güter in der DualUse oder Rüstungsgüterliste des Exportkontrollrechts finden und damit exportkontrollrechtlichen Beschränkungen unterliegen.

Anhand von konkreten Beispielen erlernen Sie den Umgang mit der Dual-Use-Güterliste des Anhang I der EGDual-Use-VO 428/2009 und dem Teil I der deutschen Ausfuhrliste. Neben Aufbau und Systematik werden Begrifflichkeiten, wie z.B. „besonders konstruiert“ näher bestimmt. Hilfsmittel wie das Umschlüsselungsverzeichnis, das Stichwortverzeichnis und den EZT-online werden mit den dazugehörigen Fallstricken thematisiert.

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