Schlagwort-Archive: 22

Kartoffeln oder Kostbares? – Technische und rechtliche Aspekte bei Umnutzung von Untergeschossen

Angesichts hoher Baukosten und steigender Wohnraumnachfrage hat die Umnutzung von Untergeschossen zunehmend an Bedeutung gewonnen – je hochwertiger die beabsichtigte Nutzung, desto anspruchsvoller gestalten sich Planung und Ausführung hierfür erforderlicher Maßnahmen. Dreh- und Angelpunkt ist dabei der gekonnte Umgang mit den jeweiligen bestandsspezifischen Besonderheiten und vor allem den Wünschen des Bauherrn: denn nur wenn klar ist, was gewollt, machbar und bezahlbar ist, können technisch tragfähige und rechtssichere Wege beschritten werden.

Der technische Teil diskutiert die bei der Umnutzung von Untergeschossen notwendigen Anforderungen an die Trockenheit von Kellern, die über abdichtungstechnische Maßnahmen hinausgehen. Diese betreffen u.a. den Wärmeschutz erdberührter Bauteile, der als Außen- oder Innendämmung gewährleistet werden kann.

Der rechtliche Teil zeigt zunächst auf, warum und wie Sanierungsziele zu vereinbaren sind. Im Weiteren werden eingehend Besonderheiten im Rechtsverkehr mit Bauträgern bei Veräußerung (teil)sanierter Immobilien erläutert, denn hier streiten Erwerber häufig um den „geschuldeten“ Standard und die Frage, ob dieser auch für den „unberührten“ Teil der Altbausubstanz zu liefern ist. Abschließend werden rechtliche Aspekte mit Blick auf die „Schnittstelle Gebäudesockel“ und die Planung von Innendämmung skizziert.

Ihre individuellen Fragen werden im Anschluss gerne von Referentin Elke Schmitz beantwortet.

**Wann:** 20.09.2022, 09:00 – 12:30 Uhr
**Wo:** online via ZOOM
**Wer:** Bausachverständige und alle Interessierten

**Preis: € 198,- zzgl. MwSt.**

Update zur Tabaksteuer

Mit Steuereinnahmen von 14,7 Mrd. Euro in 2021 stellt die Tabaksteuer die zweitbedeutendste Verbrauchsteuer dar. Zur Sicherstellung dieses Aufkommens wurde mit dem Tabaksteuermodernisierungs-gesetz eine schrittweise Erhöhung der Steuersätze für Zigaretten und Feinschnitt im Zeitraum 2022 bis 2026 beschlossen. Aufgrund veränderter Rauchgewohnheiten wurden zum 01.01.2022 zudem neue Zusatzsteuern für erhitzten Tabak (Heat-Not-Burn-Produkt / heated Tabacco) und Wasserpfeifentabak eingeführt. Als Substitute für Tabakwaren unterliegen Liquids für E-Zigaretten ab dem 01.07.2022 erstmals der Tabaksteuer. Zu Herausforderungen führen insbesondere die neuen Beförderungsverfahren für Liquids in sinngemäßer Anwendung des Kaffeesteuerrechts.
Mit dem 7. Verbrauchsteueränderungsgesetz wird die neugefasste Verbrauchsteuersystemrichtlinie RL 2020/262 in deutsches Recht umgesetzt.
Im Fokus steht dabei die Digitalisierung der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren des steuerrechtlich freien Verkehrs zu gewerblichen Zwecken zwischen den Mitgliedstaaten durch Integration in das EMCS-Verfahren. Die bereits aus dem Energiesteuerrecht bekannten Heilungstatbestände für geringfügige Verfahrensabweichungen bei der Beförderung unter Steueraussetzung, z.B. zur Regelung von Mehrmengen, sollen ab 2023 auch beim Tabaksteuerrecht zur Anwendung kommen. Weitere Änderungen stehen mit dem aktuell diskutierten Entwurf eines 8. Gesetzes zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen an.

**In der Webinargebühr sind enthalten:**

+ Umfangreiche Vortragsunterlagen im PDF-Format
+ Teilnahmezertifikat

**Organisatorisches**

Sie benötigen einen internetfähigen Rechner / Laptop, von dem Sie das Training verfolgen können. Sie erhalten vor Beginn des Webinars von uns den Link und die Zugangsdaten zur Teilnahme am Webinar.
Durch das Klicken auf diesen Link, einige Minuten vor Beginn des Webinars, wählen Sie sich ein und gelangen in einen virtuellen Warteraum. Sobald die Übertragung von unserem Organisator gestartet wird, nehmen Sie automatisch daran teil. Eine gute Internetverbindung ist Voraussetzung! Geeigneter Browser: Google Chrome.

Wir weisen Sie darauf hin, dass Ihre Emailadresse an den Anbieter ZOOM des Online-Trainings weitergegeben wird, damit eine Anmeldung zu Training möglich ist.

Zoll- und außenwirtschaftsrechtliche Prozesse und Abläufe, sowie deren innerbetriebliche Organisation

Jedes im Welthandel tätige Unternehmen muss sich den Heraus-forderungen stellen, die untrennbar mit dem internationalen Waren-handel verbunden sind. Dies gilt umso mehr für aufstrebende Unternehmen und den Mittelstand:

+ **Zollrecht**
Ausfuhr(zoll)abfertigung im Verkaufsland
Einfuhr(zoll)abfertigung im Bestimmungs-/Empfangsland
+ **Außenhandel**
Inhalte, Form und Fluss der Dokumente wie (Handels)Rechnung, Lieferschein
+ **Außenwirtschaftsrecht**
Darf ich die gewünschte Ware im- bzw. exportieren?
+ **Compliance (Exportkontrolle)**
Länder- und personenspezifische Embargos beachten

Der Käufer weiß, dass spätestens mit der Ankunft einer Ware eine Einfuhrverzollung anzustoßen ist – aber in welches Zollverfahren soll die Ware überführt werden? Bereits im frühen Stadium der Auftragsanbahnung gilt es den gesamten Prozess so zu fixieren, dass alle Möglichkeiten optimal (aus)genutzt werden. Das Ver-abreden des „passenden“ INCOTERMS ist hier sicherlich die Kür des Ganzen!

Darf aber der Verkäufer diese Ware in das gedachte (Bestimmungs)-Land und/oder an den möglichen Kunden liefern? Bedarf es hierfür einer (Ausfuhr)Genehmigung? Diese Parameter wollen ebenfalls exakt geklärt sein, bevor es zur Unterzeichnung eines Vertrags oder der Quittierung einer Bestellung kommt.

**Wer aber kümmert sich im Unternehmen um derartige Prozesse?** Der Ablauf ist unternehmensspezifisch zu untersuchen, zu organisieren und zu strukturieren – denn nur so ist sichergestellt, dass es am Ende keine bösen Überraschungen gibt! Untrennbar **mit dieser Organisation ist die Frage der Haftung verbunden,** beginnend in der Geschäftsleitung bis hin zur Sachbearbeiter-ebene. **Wo platziere ich diese Themenbereiche in der Firma?** Dass eine abteilungsübergreifende Koordination und vor allem auch Kommunikation erforderlich ist, scheint einleuchtend. Welche Abteilung aber nimmt sich dieser Themenbereiche an? „Stabs-stelle“ versus Abteilung oder doch nur lästiges Anhängsel von Versand oder Logistik?

Zertifizierungen werden in Zukunft an Häufigkeit und Intensität zunehmen – wie stellt sich mein Unternehmen diesen Herausforderungen? **Personalauswahl, -weiterbildung und -überwachungs-vorgaben** obliegen auch haftungsrelevant der Geschäftsleitung. Wie weit muss das betroffene Unternehmen im Fall von Unstimmigkeiten Rede und Antwort stehen, welche Bußgeld- und Straf-vorschriften können hier greifen? Wann aber kommt es zur **persönlichen Haftungsübernahme** durch die unterschiedlichen **Personalverantwortlichen** wie Geschäfts-, Abteilungs-, Gruppen- oder Teamleiter/innen?

**Lassen sich „Zollgeschäfte“ outsourcen, bin ich dann alle Verantwortungen los?** Während die Antwort auf den ersten Teil dieser Frage fast uneingeschränkt „Ja“ heißt, muss der zweite Teil umso entschiedener mit „Nein“ beantwortet werden.

Die Beachtung gesetzlicher Dokumentations- und Aufbewahrungs-pflichten und -fristen will, abgestellt auf die einzelnen Rechtsbereiche eines internationalen Geschäfts, organisiert sein. Wer legt welche Informationen wo ab, wer stellt was in die EDV ein und wie lange muss archiviert werden? Derartige Fragen sollten nicht erst kurz vor dem Beginn einer Außenprüfung angegangen werden.

**Die Grundlagen der zoll- und außenwirtschaftsrechtlichen Prozesse** werden aus Sicht / Praxis eines mittelständischen Unternehmens dargestellt, mit den Teilnehmern diskutiert und auf deren Belange eingegangen.

Daraus leiten sich die organisatorisch erforderlichen Möglichkeit-en / Maßnahmen ab, die zur Vermeidung von Konsequenzen bei Nichteinhalten der relevanten Vorschriften erforderlich sind.

AW NEXT Fernlehrgang Manager:in Zoll

Komplizierter werdende Welthandelsgeschäfte, neue Zollvorschriften, gestiegene und weiter steigende Anforderungen der Zollbehörden an die funktionierende Zoll- und Exportkontrollorganisation der Wirtschaftsbeteiligen und sensibleres Risikomanagement erfordern **gut ausgebildetes Fachpersonal für die störungs- und fehlerfreie Abwicklung** aller Außenhandelsgeschäfte.

**Folgen einer nicht funktionierenden Zollabwicklung**
Der wirtschaftliche Erfolg vieler deutscher Unternehmen steht und fällt mit dem Außenhandel. In den meisten Unternehmen erledigt Personal verantwortungsvolle, mit hohen fiskalischen, straf- und bußgeldrechtlichen Risiken und nicht zuletzt mit ganzheitlichen Compliance-Gefahren behaftete komplexe zoll- und außenwirtschaftsrechtliche Geschäftsvorfälle, ohne dass systematisch erworbene Fachkenntnisse vorhanden sind. Nicht selten erfolgt die Vorgangserledigung nach dem Motto: „Das haben wir schon immer so gemacht!“. Die zahlreichen Optimierungsmöglichkeiten des Zollrechtes bleiben oftmals ungenutzt.
Die hiermit verbundenen **Risiken werden bewusst oder unbewusst in Kauf genommen** bzw. werden den Beschäftigten und der Geschäftsleitung erst im Schadensfall klar. Nach Einleitung von **Straf- und Bußgeldverfahren** oder nach Zustellung von Steuerbescheiden durch die Zollbehörden beginnt die Ursachenforschung und der Versuch einer – meistens erfolglosen – Schadensbegrenzung.

**Sicherheit mit unserem Fernlehrgang**
Unser durch die ZFU (Staatliche Zentralstelle für Fernunterricht) zugelassener Fernlehrgang bietet Ihnen die Möglichkeit sich im Büro, zuhause oder unterwegs, neben der beruflichen Tätigkeit **sicheres Fachwissen für die praktische Zollabwicklung** im Selbststudium anzueignen. Mit dem umfangreichen Fachbuch „Zollrecht für Praktiker“, einem Web Based-Training (WBT) und zahlreichen praktischen Übungsaufgaben vermitteln wir Ihnen die **Hintergründe, Praxis und Zusammenhänge der täglichen Zollabwicklung**. Ergänzt wird unser Angebot durch Live-Sprechstunden mit unseren Referent:innen, bei denen Sie Fragen stellen können.
Sie schließen am Ende der neun Module mit einer schriftlichen Prüfung ab. Nach der bestandenen Abschlussprüfung erhalten Sie ein Teilnahmezertifikat, welches Ihnen als qualifizierter Nachweis gegenüber den Behörden, wie beispielsweise der Zollverwaltung, dient.

Verformung als Rissursache und Risse in der Rechtsprechung

Rissbildungen sind neben Feuchtigkeitsschäden einer der häufigsten Gründe, sich vor Gericht zu streiten. Sachverständige werden mit einer Vielzahl von Rissbildern konfrontiert, die sachgerecht zu bewerten sind. Aus technischer Sicht geht es daher stets entscheidend um die Klärung der Rissursachen – aus rechtlicher Sicht um die Frage, wer in welchem Umfang für Rissursachen und deren Folgen verantwortlich ist.

Dementsprechend widmet sich der technische Teil Rissen als Ursache von Feuchteschäden im erd- oder wandberührten Bereich und vermittelt notwendige Grundlagen für die planerische Vermeidung und sachverständige Bewertung von Rissen infolge von Verformungen.

Im rechtlichen Teil wird deutlich, dass Risse in der Rechtsprechung zumeist untrennbar mit Fragen der gesamtschuldnerischen Haftung einhergehen. Denn im Kern geht es hier häufig um Verantwortlichkeiten für die „richtige“ Materialwahl, die Planung von Bauteilübergängen an Schnittstellen oder aber auch um besondere Planungs- und Überwachungsanforderungen infolge bauteil- und/ oder baustoffspezifischer Besonderheiten verwendeter Materialien.
Aufgezeigt wird, wie Baubeteiligte mit hieraus resultierenden Risiken zielführend umgehen können.

Ihre individuellen Fragen werden im Anschluss gerne von Referentin Elke Schmitz beantwortet.

**Wann:** 13.09.2022, 09:00 – 12:30 Uhr
**Wo:** online via ZOOM
**Wer:** Bausachverständige und alle Interessierten

**Preis: € 198,- zzgl. MwSt.**

Einführung in die Exportkontrolle

Komplizierter werdende Welthandelsgeschäfte, neue Exportvorschriften, gestiegene und weiter steigende Anforderungen der Genehmigungsbehörden erfordern eine gut funktionierende Exportkontrolle. Bei Verstößen gegen Exportkontrollvorschriften drohen empfindliche Bußgelder und Strafen, die persönlich gegenüber den handelnden Personen und –bei Organisationsmängeln- auch immer gegenüber der Geschäftsleitung verhängt werden. Zusätzlich drohen die Bruttoerlösabschöpfung und ein beträchtlicher Image-Schaden für das Unternehmen.
In den meisten Unternehmen werden komplexe außenwirtschaftsrechtliche Geschäftsvorfälle durch Personal ohne systematische erworbene Fachkenntnisse erledigt. Die hiermit verbundenen Risiken werden bewusst oder unbewusst in Kauf genommen oder werden den Beschäftigten und der Geschäftsleitung erst dann klar, wenn es zu spät. Dieses Webinar gibt Ihnen einen ersten Überblick über die umfangreichen Exportkontrollvorschriften und sensibilisiert Sie für den täglichen Umgang damit. Danach sind Sie in der Lage zu entscheiden, ob Sie oder Ihre Mitarbeiter tiefergehende Kenntnisse in diesem Bereich benötigen.

**Organisatorisches**

Bis zwei Wochen vor Seminarbeginn können Sie Themen, fachliche Fragestellungen und Probleme einreichen, die im Forum -ggf. in kleinem Kreis- behandelt werden.

**In der Webinargebühr enthalten**

– Umfangreiche Seminarunterlagen
– Teilnahmezertifikat

Importabwicklung für Newcomer

Bei der Einfuhr einer Nicht-Unionsware in das Zollgebiet der Union sind diverse zollrechtliche Vorschriften zu beachten. Soll die betreffende Ware im Zollgebiet der Union verbleiben und hier in den Wirtschaftskreislauf eingehen, müssen Sie als Wirtschaftsbeteiligter diese in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr überführen. Aber auch die Nutzung von besonderen Zollverfahren kann sinnvoll sein. In jedem Fall ist die einzuführende Ware zollrechtlich zu behandeln. Hierfür ist die Abgabe einer Zollanmeldung mit den gesetzlich geforderten Angaben unerlässlich.
Selbstverständlich können Sie sich bzw. Ihr Unternehmen auch zollrechtlich vertreten lassen. Doch auch bei einer Vertretung durch einen Dienstleister bleiben Sie als importierendes Unternehmen in der vollen Verantwortung gegenüber den Zollbehörden!

Dieser Grundlagenkurs ist speziell für Newcomer konzipiert und bietet Ihnen die Möglichkeit, solides Grundwissen für die Arbeit in der Zollabteilung zu erlernen. Die rechtlichen und praktisch-technischen Rahmenbedingungen werden fundiert, systematisch und konsequent praxisorientiert dargestellt und mit Übungsfällen für die sofortige Praxisumsetzung aufbereitet.

Exklusiv-Update für Exportkontrollfachwirte (brav)®

Im Bereich Exportkontrolle ist das oberste Ziel Verstöße und Zuwiderhandlungen zu vermeiden. Diese führen nicht nur zu empfindlichen Bußgeldern oder gar Freiheitsstrafen, sondern auch zu Imageschäden durch negative Pressemitteilungen. Zudem droht der Verlust von zollrechtlichen Vereinfachungen, welche für eine schnelle und reibungslose Abwicklung des Außenwirtschaftsgeschäfts unabdingbar sind.
Auf qualifiziertes und kompetentes Personal in diesem Bereich können Sie somit nicht verzichten. Es genügt aber nicht, die Mitarbeiter einmalig intensiv auszubilden, vielmehr muss der Ausfuhrverantwortliche sicherstellen, dass das eingesetzte Fachpersonal regelmäßig geschult wird. Erschwerend kommt hinzu, dass das Außenwirtschaftsrecht ein schnelllebiger Themenbereich ist.
Wir bieten daher exklusiv für unsere Exportkontrollfachwirte/innen (brav)® die erstklassige Möglichkeit sich im Rahmen des Exklusiv-Update-Forums über die relevanten Änderungen im Bereich des Außenwirtschaftsrechts zu informieren. Zudem werden hier die wichtigsten Neuerungen im Zollrecht erläutert. Profitieren Sie auch von dem Austausch mit anderen fachkundigen Teilnehmern sowie unseren Referenten.
Sie können das Teilnahmezertifikat im Rahmen der Nachweispflichten gegenüber dem BAFA und der Zollverwaltung nutzen.

Zertifizierter Vergabepraktiker – Modul 4: Sicherer Umgang mit ungewohnten Situationen im Vergabeverfahren

**Modul 4: „Rüge, Rechtsschutz, Fördermittel-Verwendungsnachweisprüfung, Interimsvergabe, Statistik: Sicherer Umgang mit ungewohnten Situationen im Vergabeverfahren“ der Seminar-/Webinarreihe [Zertifizierter VergabePraktiker](https://www.reguvis.de/de/akademie/veranstaltung/zertifizierter-vergabepraktiker-351085/)**

Was passiert beispielsweise, wenn der Zuschlag sich verzögert? Wie funktioniert eine Interimsvergabe? Was ist der notwendige Inhalt einer Rüge, wann ist dieser präkludiert? Kann einem Nachprüfungsverfahren durch eine Schutzschrift vorgebeugt werden? Was bedeutet die Verwendung von Fördermitteln für die Dauer der Aufbewahrung von Akten? Mit diesen und weiteren nicht alltäglichen Situationen im Vergabeverfahren beschäftigt sich das Modul 4 „Rüge, Rechtsschutz, Fördermittel-Verwendungsnachweisprüfung, Interimsvergabe, Statistik: Sicherer Umgang mit ungewohnten Situationen im Vergabeverfahren“. Erhalten Sie einen Überblick über den Umgang mit Rügen, Rechtsschutz unterhalb und oberhalb der Schwellenwerte, aktuelle Rechtsprechung, u.v.m.

###Inhalt
Hermann Summa, Richter am Oberlandesgericht Koblenz und Mitglied im Vergabesenat, führt Sie durch das Webinar zu Modul 4 des Zertifizierten VergabePraktikers.
Sie werden ausführlich, praxisnah und verständlich in den sicheren Umgang mit ungewohnten Situationen im Vergabeverfahren eingeführt. Behandelt werden Themen wie der Umgang mit Rügen, Rechtsschutz unterhalb und oberhalb der Schwellenwerte, Verfahren vor der Vergabekammer, Verfahren vor dem Vergabesenat, sinnvolle Eilanträge, Sinn und Unsinn der Schutzschrift, Interimsvergabe, Aktenaufbewahrung und Dokumentation, Fördermittel-Verwendungsnachsweisprüfung, Statistik und die aktuelle Rechtsprechung.

###Online-Termine Modul 4:
am 20. + 21.10.2022
Jeweils 09:00 Uhr bis 16:00 Uhr (inkl. einer 1-stündigen Pause)

am 14. + 15. + 16.12.2022
Jeweils 10:00 Uhr bis 15:00 Uhr (inkl. einer 1-stündigen Pause)