Die exportkontrollrechtlichen Beschränkungen für Technologie und Software in der Praxis zu überwachen, fällt vielen Unternehmen schwer. Denn meist findet kein physischer Transfer auf Papier oder einem Datenträger statt – somit auch **keine Ausfuhrzollabfertigung**, an die die Exportkontrollprüfung spätestens gekoppelt ist.
###Herausforderung digitale Datenübermittlung
Meist werden Baupläne, Betriebsanleitungen, Entwicklungsergebnisse und Software heute **digital durch die Welt geschickt**. Sei es per
E-Mail oder über eine Cloud – auf jeden Fall **schwer beherrschbar**. Doch auch bereits das öffentliche Zurverfügungstellen im Internet kann exportkontrollrechtlich genehmigungspflichtig sein.
###Notwendige Sensibilisierung im Kollegenkreis
Es ist eine weitere Herausforderung für Sie im Unternehmen, allen Kolleginnen und Kollegen die notwendige Sensibilisierung für das Thema Exportkontrolle Technologie und Software nahe zu bringen. Denn Sie können nur das exportkontrollrechtlich prüfen, was Ihnen auch bekannt ist. Damit liegt ein großer Fokus auf der innerbetrieblichen Organisation und Informationsübermittlung.
###Beschränkung ziviler Güter
Ein tückischer Bereich der Exportkontrolle sind die **Beschränkungen für Güter, die auf den ersten Blick nichts Kritisches an sich haben**. Hinter den sogenannten „Dual-Use-Gütern“ verbergen sich Güter, die allein aufgrund ihrer technischen Spezifikationen bereits als militärisch verwendbar gelten. Die tatsächliche zivile Nutzung tritt dadurch rechtlich für Sie zunächst in den Hintergrund.
###Güterlistung führt zu Genehmigungspflicht
Ergibt sich eine Listung Ihrer Ware in einer Güterliste, zieht das Genehmigungspflichten für die Ausfuhr oder gar Verbringung innerhalb der EU nach sich. Damit Sie Ihre Pflichten diesbezüglich erfüllen können – sowohl gegenüber der Behörde als auch gegenüber Ihren Kunden -, sollten Sie all Ihre Güter **auf eine Listung in den einschlägigen Güterlisten prüfen**. Wie Sie diese Prüfung rechtssicher und effizient erledigen, lernen Sie in unserer Veranstaltung „Klassifizierung nach den Güterlisten (EU, DE, US)“.
###Risiko US-(Re-)Exportkontrolle
Auch die US-Gesetze verfügen über exportkontrollrechtliche Beschränkungen für Dual-Use-Güter, die Sie unverhofft treffen können. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn Ihr Gut in den USA hergestellt wurde. Für diesen Fall lernen Sie hier auch die entsprechende US-Güterliste kennen, sodass Sie Ihren **Prüfprozess effektiv gestalten** können.
###Beschränkung ziviler Güter
Ein tückischer Bereich der Exportkontrolle sind die **Beschränkungen für Güter, die auf den ersten Blick nichts Kritisches an sich haben**. Hinter den sogenannten „Dual-Use-Gütern“ verbergen sich Güter, die allein aufgrund ihrer technischen Spezifikationen bereits als militärisch verwendbar gelten. Die tatsächliche zivile Nutzung tritt dadurch rechtlich für Sie zunächst in den Hintergrund.
###Güterlistung führt zu Genehmigungspflicht
Ergibt sich eine Listung Ihrer Ware in einer Güterliste, zieht das Genehmigungspflichten für die Ausfuhr oder gar Verbringung innerhalb der EU nach sich. Damit Sie Ihre Pflichten diesbezüglich erfüllen können – sowohl gegenüber der Behörde als auch gegenüber Ihren Kunden -, sollten Sie all Ihre Güter **auf eine Listung in den einschlägigen Güterlisten prüfen**. Wie Sie diese Prüfung rechtssicher und effizient erledigen, lernen Sie in unserer Veranstaltung „Klassifizierung nach den Güterlisten (EU, DE, US)“.
###Risiko US-(Re-)Exportkontrolle
Auch die US-Gesetze verfügen über exportkontrollrechtliche Beschränkungen für Dual-Use-Güter, die Sie unverhofft treffen können. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn Ihr Gut in den USA hergestellt wurde. Für diesen Fall lernen Sie hier auch die entsprechende US-Güterliste kennen, sodass Sie Ihren **Prüfprozess effektiv gestalten** können.
###Sie sind ein wichtiger Bestandteil im Betreuungsrecht und betreffen alle Beteiligten: Andere Hilfen. Doch was ist damit gemeint und wie werden sie erfolgreich vermittelt?
Als Mitarbeiter:in einer Betreuungsbehörde haben Sie gemäß **§8, 11 BtOG** zu prüfen, ob anstelle einer Betreuung nicht auch andere Hilfen als Unterstützung ausreichend sein können. Sie unterbreiten entsprechende **Beratungs- und Unterstützungsangebote** und **tragen Sorge** dafür, dass Ansprüche erkannt und Leistungsanträge gestellt werden. Unsere Veranstaltung bereitet Sie gut auf diese anspruchsvolle Aufgabe vor und vermittelt Ihnen wertvolle Impulse und das notwendige **Handwerkszeug**.
###Das ist schön und gut, doch wie ist das, wenn die Vermittlung an andere Hilfen nicht ausreichen?
Dann kommt das **erweiterte Unterstützungsangebot** zum Tragen (§ 11 Abs. 3, 4 BtOG) und Sie als Mitarbeiter:in eines Betreuungsvereines oder als Berufsbetreuer:in ins Spiel. Da die Delegation der erweiterten Unterstützung an Betreuungsvereine und selbständig berufliche Betreuer:innen möglich ist, entsteht für Sie abseits des gerichtlichen Verfahrens eine neue **Verdienstmöglichkeit**.
In unserem Webinar erfahren Sie, wie das Verfahren zur Vermittlung anderer Hilfen bei den Betreuungsbehörden abläuft und was die erweiterte Unterstützung darüber hinaus darstellt. Sie sind gem. § 1821 Abs. 6 BGB auch angehalten, bereits betreuten Menschen „andere Hilfen“ zur Wiederherstellung ihrer rechtlichen Handlungsfähigkeit zu erschließen und dadurch die **Aufhebung der Betreuung** potenziell möglich zu machen. Dieser Einblick kann Ihnen daher abseits von Sachkundemodulen wertvolle Tipps geben.
###Sie sind ein wichtiger Bestandteil im Betreuungsrecht und betreffen alle Beteiligten: Andere Hilfen. Doch was ist damit gemeint und wie werden sie erfolgreich vermittelt?
Als Mitarbeiter:in einer Betreuungsbehörde haben Sie gemäß **§8, 11 BtOG** zu prüfen, ob anstelle einer Betreuung nicht auch andere Hilfen als Unterstützung ausreichend sein können. Sie unterbreiten entsprechende **Beratungs- und Unterstützungsangebote** und **tragen Sorge** dafür, dass Ansprüche erkannt und Leistungsanträge gestellt werden. Unsere Veranstaltung bereitet Sie gut auf diese anspruchsvolle Aufgabe vor und vermittelt Ihnen wertvolle Impulse und das notwendige **Handwerkszeug**.
###Das ist schön und gut, doch wie ist das, wenn die Vermittlung an andere Hilfen nicht ausreichen?
Dann kommt das **erweiterte Unterstützungsangebot** zum Tragen (§ 11 Abs. 3, 4 BtOG) und Sie als Mitarbeiter:in eines Betreuungsvereines oder als Berufsbetreuer:in ins Spiel. Da die Delegation der erweiterten Unterstützung an Betreuungsvereine und selbständig berufliche Betreuer:innen möglich ist, entsteht für Sie abseits des gerichtlichen Verfahrens eine neue **Verdienstmöglichkeit**.
In unserem Webinar erfahren Sie, wie das Verfahren zur Vermittlung anderer Hilfen bei den Betreuungsbehörden abläuft und was die erweiterte Unterstützung darüber hinaus darstellt. Sie sind gem. § 1821 Abs. 6 BGB auch angehalten, bereits betreuten Menschen „andere Hilfen“ zur Wiederherstellung ihrer rechtlichen Handlungsfähigkeit zu erschließen und dadurch die **Aufhebung der Betreuung** potenziell möglich zu machen. Dieser Einblick kann Ihnen daher abseits von Sachkundemodulen wertvolle Tipps geben.
Egal, ob als Codenummer beim Import oder statistische Warennummer beim Export: die Einreihung von Waren löst diverse (z.B. einfuhrabgabenrechtliche und handelspolitische) Konsequenzen aus, die mit dieser Codierung in unmittelbarem Zusammenhang stehen.
###Grundlage des internationalen Warenhandels
Die richtige Einreihung steht also gleich zu **Beginn jeder grenzüberschreitenden Warenbewegung**. Der gekonnte Umgang mit dem Zolltarif und damit die korrekte Ermittlung der richtigen Codenummer ist ein Erfordernis, um anschließend weitere Erkenntnisse ableiten zu können. Dazu gehören z.B. Zollsatz, Zollkontingente, Antidumpingzölle, Einfuhrgenehmigungen, Ausfuhrverbote oder -beschränkungen.
Schon bei der bloßen Überlegung zu einem evtl. drittländischen Einkauf interessiert naturgemäß die Codenummer, um festzustellen:
**„Was kostet die Ware inkl. Zollabgaben?“**. Insgesamt lautet also die Devise: Fehlervermeidung bei der Einreihung ist Trumpf!
###Konsequenzen einer falschen Einreihung
Die Einreihung von Waren in den Zolltarif ist nicht einfach und führt immer wieder zu Schwierigkeiten. Die Konsequenzen einer fehlerhaften Einreihung sind vielfach: Zölle werden nicht richtig erhoben (es kommt bei einer Betriebsprüfung z.B. zu Nacherhebungen, Präferenznachweise sind falsch, Nichtbeachten von Ein- und Ausfuhrgenehmigungspflichten u.v.m). Bei der Einfuhr von Waren darf keinesfalls kritiklos die Codenummer des Lieferanten übernommen werden – **jeder haftet für die Richtigkeit seiner eigenen Einreihung!**
###Rechtssichere Stammdatenpflege
Im Rahmen von Arbeits- und Organisationsanweisungen sind die Verantwortlichkeiten im Zusammenhang mit der Einreihung von Waren (Stammdatenpflege) zu fixieren. Systematisch erarbeiten wir in unserer Veranstaltung „Basis Zolltarif“ mit Ihnen die “Geheimnisse” und “Besonderheiten” des Zolltarifs unter Nutzung des elektronischen Zolltarifs (EZT-online) der deutschen Zollverwaltung.
Egal, ob als Codenummer beim Import oder statistische Warennummer beim Export: die Einreihung von Waren löst diverse (z.B. einfuhrabgabenrechtliche und handelspolitische) Konsequenzen aus, die mit dieser Codierung in unmittelbarem Zusammenhang stehen.
###Grundlage des internationalen Warenhandels
Die richtige Einreihung steht also gleich zu **Beginn jeder grenzüberschreitenden Warenbewegung**. Der gekonnte Umgang mit dem Zolltarif und damit die korrekte Ermittlung der richtigen Codenummer ist ein Erfordernis, um anschließend weitere Erkenntnisse ableiten zu können. Dazu gehören z.B. Zollsatz, Zollkontingente, Antidumpingzölle, Einfuhrgenehmigungen, Ausfuhrverbote oder -beschränkungen.
Schon bei der bloßen Überlegung zu einem evtl. drittländischen Einkauf interessiert naturgemäß die Codenummer, um festzustellen:
**„Was kostet die Ware inkl. Zollabgaben?“**. Insgesamt lautet also die Devise: Fehlervermeidung bei der Einreihung ist Trumpf!
###Konsequenzen einer falschen Einreihung
Die Einreihung von Waren in den Zolltarif ist nicht einfach und führt immer wieder zu Schwierigkeiten. Die Konsequenzen einer fehlerhaften Einreihung sind vielfach: Zölle werden nicht richtig erhoben (es kommt bei einer Betriebsprüfung z.B. zu Nacherhebungen, Präferenznachweise sind falsch, Nichtbeachten von Ein- und Ausfuhrgenehmigungspflichten u.v.m). Bei der Einfuhr von Waren darf keinesfalls kritiklos die Codenummer des Lieferanten übernommen werden – **jeder haftet für die Richtigkeit seiner eigenen Einreihung!**
###Rechtssichere Stammdatenpflege
Im Rahmen von Arbeits- und Organisationsanweisungen sind die Verantwortlichkeiten im Zusammenhang mit der Einreihung von Waren (Stammdatenpflege) zu fixieren. Systematisch erarbeiten wir in unserer Veranstaltung „Basis Zolltarif“ mit Ihnen die “Geheimnisse” und “Besonderheiten” des Zolltarifs unter Nutzung des elektronischen Zolltarifs (EZT-online) der deutschen Zollverwaltung.
Die Zollverwaltung ermöglicht Ihnen durch Bewilligungen ein weitestgehend selbständiges Abwickeln Ihrer Ein- und Ausfuhrvorgänge. Gleichzeitig führt die Risikoanalyse der Zollverwaltung vermehrt zu gezielten Kontrollen zum Zeitpunkt des Imports und Exports. Dadurch werden mehr und mehr Kontrollen in **effektive Betriebsprüfungen** verlagert, die teils Jahre nach der Warenbewegung stattfinden.
###Sicherheit durch die richtige Vorbereitung
Nicht selten ist die Verunsicherung groß, wenn eine Prüfungsanordnung ins Haus flattert. Was ist nun zu tun? Was benötigt der/die Zollprüfer:in? Was muss ich vorlegen? Welche Konsequenzen können mich treffen? Die gute Vorbereitung (und Nachbereitung) einer Zollprüfung erfordert ein solides Wissen der fachlichen Grundlagen, aber auch der **Rechte und Pflichten während einer Prüfung**.
Unsere Veranstaltung „Betriebsprüfung durch die Zollverwaltung“ klärt Sie auf und zeigt Ihnen praxisnah, wie eine Prüfung durch die Zollverwaltung abläuft und **wie Sie sich darauf vorbereiten**.
###Rechtzeitiges Aufdecken von Schwachstellen
Bestandteil unserer Veranstaltung ist ein Überblick, der Ihnen die typischen Fehler im Import und Export zusammenfasst. Die beste Vorbereitung ist es, erst gar keine großen Fehler zu machen bzw. Fehler schnell und bevor der/die Prüfer:in kommt, selbst zu bemerken. Hierzu erhalten Sie Tipps und Vorschläge für die Organisation eines **eigenen Zoll-Controllings**.
Die Zollverwaltung ermöglicht Ihnen durch Bewilligungen ein weitestgehend selbständiges Abwickeln Ihrer Ein- und Ausfuhrvorgänge. Gleichzeitig führt die Risikoanalyse der Zollverwaltung vermehrt zu gezielten Kontrollen zum Zeitpunkt des Imports und Exports. Dadurch werden mehr und mehr Kontrollen in **effektive Betriebsprüfungen** verlagert, die teils Jahre nach der Warenbewegung stattfinden.
###Sicherheit durch die richtige Vorbereitung
Nicht selten ist die Verunsicherung groß, wenn eine Prüfungsanordnung ins Haus flattert. Was ist nun zu tun? Was benötigt der/die Zollprüfer:in? Was muss ich vorlegen? Welche Konsequenzen können mich treffen? Die gute Vorbereitung (und Nachbereitung) einer Zollprüfung erfordert ein solides Wissen der fachlichen Grundlagen, aber auch der **Rechte und Pflichten während einer Prüfung**.
Unsere Veranstaltung „Betriebsprüfung durch die Zollverwaltung“ klärt Sie auf und zeigt Ihnen praxisnah, wie eine Prüfung durch die Zollverwaltung abläuft und **wie Sie sich darauf vorbereiten**.
###Rechtzeitiges Aufdecken von Schwachstellen
Bestandteil unserer Veranstaltung ist ein Überblick, der Ihnen die typischen Fehler im Import und Export zusammenfasst. Die beste Vorbereitung ist es, erst gar keine großen Fehler zu machen bzw. Fehler schnell und bevor der/die Prüfer:in kommt, selbst zu bemerken. Hierzu erhalten Sie Tipps und Vorschläge für die Organisation eines **eigenen Zoll-Controllings**.
Bei Vertragsgestaltung im Handel mit Unternehmen im Drittland müssen Sie an vieles denken. Gerne vernachlässigt wird dabei der Bereich rund um die Zollabfertigung. Doch auch hier verbergen sich Tücken, selbst wenn es nur eine banal anmutende Codierung in der Zollanmeldung ist. Fehlende Informationen zur Ware oder nicht recherchierte Zollsätze **können beim Grenzübertritt zu Verzögerungen und ungeplanten Kosten führen**.
###Sorgfältige Recherche schützt vor unliebsamen Konsequenzen
Im elektronischen Zolltarif online (kurz EZT-online) der deutschen Zollverwaltung finden Sie sowohl zur Einfuhr als auch zu Ausfuhr **für Ihre Zolltarifnummer wichtige Informationen**:
+ Drittlands- und Zusatzzollsätze, Ermäßigungen und Kontingente,
+ statistische Pflichtangaben zu Maßeinheit und Anzahl,
+ gegebenenfalls betroffene Rechtsgebiete mit Verboten und Beschränkungen (VuB),
+ in Zollanmeldungen zwingend erforderliche VuB-rechtliche Aussagen.
Hinter letzterem Punkt verbergen sich u.a. die **Y-Codierungen**, die eine rechtsverbindliche Aussage gegenüber der Zollbehörde darstellen und daher sorgfältig von Ihnen geprüft sein sollten. Melden Sie z.B. bei der Ausfuhr die Y901 an und bestätigen dem Zoll damit, dass es sich nicht um eine Dual-Use-Ware im Sinne der EU-Dual-Use-Verordnung handelt, sollten Sie zuvor den Anhang I der Verordnung geprüft haben. Stellt sich im Nachhinein raus, dass die Ware genehmigungspflichtig war, kann dies **empfindliche Strafen** für Sie nach sich ziehen.
