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(Re-)Exportkontrollrecht China

Zum 1. Dezember 2020 ist in China ein neues Exportkontrollgesetz in Kraft getreten. Das neue Gesetz bietet eine breitere Basis für Exportkontrollen sensitiver Güter aus China. Das müssen nicht ausschließlich sog. „Dual-Use-Güter“ und/oder Militärgüter sein. Vielmehr können ausdrücklich auch andere Güter, Technologien, Dienstleistungen und Gegenstände im Zusammenhang mit dem Schutz nationaler Sicherheitsinteressen kontrolliert werden. Überdies können auf Basis dieses Gesetzes auch (Re-)Exportkontrollen für chinesische Güter außerhalb Chinas etabliert werden.

Es zeichnen sich damit in China ähnliche Entwicklungen ab, wie in den aufkommenden zusätzlichen (Re-)Exportkontrollen der US-Amerikaner für sogenannte “emerging/foundational technologies”. In Bezug zu den auch weiterhin zu erwartenden protektionistischen US-Maßnahmen (Stichwort: Huawei) steht auch die neue chinesische Sanktionsliste, die „Unreliable Entity List“. Der erst zu Ende des Gesetzgebungsprozesses eingeführte Art. 48 erlaubt überdies ausdrücklich gegenseitige Maßnahmen gegen Länder, deren Ausfuhrkontrollmaßnahmen „die nationale Sicherheit und die nationalen Interessen der Volksrepublik China gefährden“.

**Organisatorisches**

Sie benötigen einen internetfähigen Rechner / Laptop, von dem Sie das Training verfolgen können. Sie erhalten vor Beginn des Webinars von uns den Link und die Zugangsdaten zur Teilnahme am Webinar. Durch das Klicken auf diesen Link, einige Minuten vor Beginn des Webinars, wählen Sie sich ein und gelangen in einen virtuellen Warteraum. Sobald die Übertragung von unserem Organisator gestartet wird, nehmen Sie automatisch
daran teil. Eine gute Internetverbindung ist Voraussetzung!
Wir weisen Sie darauf hin, dass Ihre Emailadresse an den Anbieter ZOOM des Online-Trainings weitergegeben wird, damit eine Anmeldung zu Training möglich ist.

Webinar-Reihe: AW Next US-(Re-)Exportkontrollrecht für Newcomer

Nicht nur die Europäische Union und die Bundesrepublik Deutschland sehen für den Außenwirtschaftsverkehr Verbote und Beschränkungen vor, sondern auch beispielsweise die Vereinigten Staaten von Amerika (USA).
Bedingt durch die international abgestimmten Güterlisten durch die vier großen Exportkontrollregimes ähneln die Güterlisten der USA teilweise denen der Europäischen Union, beispielsweise die EG-Dual-Use-Verordnung. Allerdings sehen die US-Regularien deutlich mehr nationale Genehmigungsvorbehalte vor. Ferner ist auch die Auffassung des Zuständigkeitsbereichs der US-Behörden abweichend von der gängigen Handhabe in Europa:
Das US-(Re-)Exportkontrollrecht befasst sich vorrangig mit den Exporten aus den USA. Daneben enthält es allerdings auch Vorgaben für die Ausfuhren aus Drittländern (=Reexport), wenn es sich bei den exportierenden Gütern um sogenannte „US-Güter“ handelt. Dies ist schon der Fall, wenn die ausländischen Waren US-Vormaterialien bis zu einem bestimmten Prozentsatz enthalten (=“de-minimis“) oder Waren unter Verwendung von US-Software bzw. US-Technologie produziert werden. Somit sehen die US-Behörden die Anwendung des US-(Re-)Exportkontrollrechts weltweit, was als extraterritoriale Anwendung bezeichnet wird.
In diesem Seminar werden Ihnen die Grundlagen des US-(Re-)Exportkontrollrechts vermittelt. Sie lernen zu prüfen, inwieweit Ihr Unternehmen vom US-Recht betroffen ist. Viele Beispiele und Übungsaufgaben unterstützen bei der praktischen Umsetzung im Unternehmen.

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Webinar: (Re-)Exportkontrollrecht China

Zum 1. Dezember 2020 ist in China ein neues Exportkontrollgesetz in Kraft getreten. Das neue Gesetz bietet eine breitere Basis für Exportkontrollen sensitiver Güter aus China. Das müssen nicht ausschließlich sog. „Dual-Use-Güter“ und/oder Militärgüter sein. Vielmehr können ausdrücklich auch andere Güter, Technologien, Dienstleistungen und Gegenstände im Zusammenhang mit dem Schutz nationaler Sicherheitsinteressen kontrolliert werden. Überdies können auf Basis dieses Gesetzes auch (Re-)Exportkontrollen für chinesische Güter außerhalb Chinas etabliert werden.

Es zeichnen sich damit in China ähnliche Entwicklungen ab, wie in den aufkommenden zusätzlichen (Re-)Exportkontrollen der US-Amerikaner für sogenannte “emerging/foundational technologies”. In Bezug zu den auch weiterhin zu erwartenden protektionistischen US-Maßnahmen (Stichwort: Huawei) steht auch die neue chinesische Sanktionsliste, die „Unreliable Entity List“. Der erst zu Ende des Gesetzgebungsprozesses eingeführte Art. 48 erlaubt überdies ausdrücklich gegenseitige Maßnahmen gegen Länder, deren Ausfuhrkontrollmaßnahmen „die nationale Sicherheit und die nationalen Interessen der Volksrepublik China gefährden“.

**Organisatorisches**

Sie benötigen einen internetfähigen Rechner / Laptop, von dem Sie das Training verfolgen können. Sie erhalten vor Beginn des Webinars von uns den Link und die Zugangsdaten zur Teilnahme am Webinar. Durch das Klicken auf diesen Link, einige Minuten vor Beginn des Webinars, wählen Sie sich ein und gelangen in einen virtuellen Warteraum. Sobald die Übertragung von unserem Organisator gestartet wird, nehmen Sie automatisch
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Webinar-Reihe: AW Next US-(Re-)Exportkontrollrecht für Newcomer

Nicht nur die Europäische Union und die Bundesrepublik Deutschland sehen für den Außenwirtschaftsverkehr Verbote und Beschränkungen vor, sondern auch beispielsweise die Vereinigten Staaten von Amerika (USA).
Bedingt durch die international abgestimmten Güterlisten durch die vier großen Exportkontrollregimes ähneln die Güterlisten der USA teilweise denen der Europäischen Union, beispielsweise die EG-Dual-Use-Verordnung. Allerdings sehen die US-Regularien deutlich mehr nationale Genehmigungsvorbehalte vor. Ferner ist auch die Auffassung des Zuständigkeitsbereichs der US-Behörden abweichend von der gängigen Handhabe in Europa:
Das US-(Re-)Exportkontrollrecht befasst sich vorrangig mit den Exporten aus den USA. Daneben enthält es allerdings auch Vorgaben für die Ausfuhren aus Drittländern (=Reexport), wenn es sich bei den exportierenden Gütern um sogenannte „US-Güter“ handelt. Dies ist schon der Fall, wenn die ausländischen Waren US-Vormaterialien bis zu einem bestimmten Prozentsatz enthalten (=“de-minimis“) oder Waren unter Verwendung von US-Software bzw. US-Technologie produziert werden. Somit sehen die US-Behörden die Anwendung des US-(Re-)Exportkontrollrechts weltweit, was als extraterritoriale Anwendung bezeichnet wird.
In diesem Seminar werden Ihnen die Grundlagen des US-(Re-)Exportkontrollrechts vermittelt. Sie lernen zu prüfen, inwieweit Ihr Unternehmen vom US-Recht betroffen ist. Viele Beispiele und Übungsaufgaben unterstützen bei der praktischen Umsetzung im Unternehmen.

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Webinar: (Re-)Exportkontrollrecht China

Zum 1. Dezember 2020 ist in China ein neues Exportkontrollgesetz in Kraft getreten. Das neue Gesetz bietet eine breitere Basis für Exportkontrollen sensitiver Güter aus China. Das müssen nicht ausschließlich sog. „Dual-Use-Güter“ und/oder Militärgüter sein. Vielmehr können ausdrücklich auch andere Güter, Technologien, Dienstleistungen und Gegenstände im Zusammenhang mit dem Schutz nationaler Sicherheitsinteressen kontrolliert werden. Überdies können auf Basis dieses Gesetzes auch (Re-)Exportkontrollen für chinesische Güter außerhalb Chinas etabliert werden.

Es zeichnen sich damit in China ähnliche Entwicklungen ab, wie in den aufkommenden zusätzlichen (Re-)Exportkontrollen der US-Amerikaner für sogenannte “emerging/foundational technologies”. In Bezug zu den auch weiterhin zu erwartenden protektionistischen US-Maßnahmen (Stichwort: Huawei) steht auch die neue chinesische Sanktionsliste, die „Unreliable Entity List“. Der erst zu Ende des Gesetzgebungsprozesses eingeführte Art. 48 erlaubt überdies ausdrücklich gegenseitige Maßnahmen gegen Länder, deren Ausfuhrkontrollmaßnahmen „die nationale Sicherheit und die nationalen Interessen der Volksrepublik China gefährden“.

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US-(RE-)EXPORTKONTROLLRECHT INTENSIV

Nicht nur die Europäische Union und die Bundesrepublik Deutschland sehen für den Außenwirtschaftsverkehr Beschränkungen vor, sondern auch andere Länder wie beispielsweise die Vereinigten Staaten von Amerika (USA).
Im Grundsätzlichen ähneln die Vorgaben der USA den Regelungen, die für deutsche Unternehmen gelten. Allerdings beanspruchen die USA eine weltweite Geltung ihrer Exportbeschränkungen. Somit ist es nicht verwunderlich, dass immer mehr Nicht-US-Unternehmen sich mit diesen Vorschriften auseinandersetzen müssen, zumal die Vereinigten Staaten Rechtsverstöße auch außerhalb ihres Territoriums verfolgen und hier empfindliche Strafen drohen. Aktuelle Beispiele aus der Tagespresse zeigen, dass damit sogar Unternehmen komplett vom US-Markt abgeschnitten werden können. Zudem weisen die US-Sanktionen gegenüber dem Iran und Russland eine umfangreichere Ausgestaltung als die EU-Vorschriften auf.

Unsere Experten vermitteln Ihnen die vertieften Kenntnisse, die Sie für die Prüfung und Berechnung der US-(Re-)Exportkontrollbestimmungen benötigen. Mit praxisnahen Beispielen werden die EAR-Vorschriften veranschaulicht. Im Fokus des Seminars stehen zudem die Embargovorschriften sowie Tipps für die Umsetzung im Unternehmen. Daneben informiert dieses Seminar über die Hilfestellungen, die bei der Umsetzung der Rechtsvorschriften im Unternehmen wertvoll sind.

Die USA sind derzeit das einzige Land, das eine extraterritoriale Geltung seiner Exportkontrollbestimmungen vorsieht. Allerdings zeichnet sich ab, dass die chinesische Regierung eine Ausweitung ihrer ohnehin strengen Exportkontrollgesetze durchsetzen möchte. Unteranderem ist sollen dann auch Exporte aus anderen Ländern (sog. Re-Exporte) der chinesischen Exportkontrolle unterliegen. Welche weiteren Risiken für Ihr Unternehmen bestehen und wie Sie sich darauf vorbereiten können, erfahren Sie in unserem Seminar.

**Hotel**

Sie können in unmittelbarer Nähe unseres Veranstaltungszentrums Hotelzimmer buchen.
Unter folgendem Link finden Sie eine Auswahl von Partnerhotels mit vergünstigten Konditionen. [Partnerhotels](www.bav-seminar.net/service)

**Organisation/Erwartungen an die Teilnehmer**

Wir bauen zunehmend elektronische Medien und online verfügbare Quellen in unseren Seminaren ein. Bitte bringen Sie daher nach Möglichkeit einen internetfähigen Laptop mit zum Seminar. Bis zwei Wochen vor Seminarbeginn können Sie Themen, fachliche Fragestellungen und Probleme einreichen, die im Forum –ggf. in kleinem Kreis- behandelt werden.

**In der Seminargebühr sind enthalten:**

+ Umfangreiche Seminarunterlagen in Print- sowie in Onlineversion
+ Teilnahmezertifikat
+ Seminarverpflegung (Getränke, Mittagessen, Obst und weitere Pausenverpflegung)

**Ansprechpartner und Beratung**

Sollten Sie Rückfragen zu dem Seminar haben oder sich nicht sicher sein, ob das Seminar für Sie passend ist, sprechen Sie uns an, wir beraten Sie gerne.
Sie erreichen uns telefonisch unter 0421 98 99 29-0, oder per Mail an kontakt@bav-seminar.net.

US-Re-Exportkontrolle – Schwerpunkte die Frage der Betroffenheit und der ECCN Klassifizierung

Die ECCN (Export Control Classification Number) ist die amerikanische Dual-Use-Gut Nummer und damit das Pendant zu den in Anhang I der EG-Dual-Use-VO 428/2009 und in Teil I Abschnitt B der deutschen Ausfuhrliste genannten Güterlistennummern. Die USA kontrollieren den Handel mit US-Produkten weltweit. Unternehmen, die US-Produkte in Ihrem Warenstamm haben, müssen diese nach der amerikanischen Dual-Use-Güterliste CCL (Commerce Control List) klassifizieren. Das bedeutet, dass für die US-Produkte geprüft werden muss, ob diese nach ihren technischen Eigenschaften einer ECCN zugeordnet werden können. Anhand der ECCN kann dann in einem weiteren Schritt festgestellt werden, ob die US-Produkte beim Reexport einer Genehmigungspflicht unterliegen.

Für den Umgang mit dem US- Exportkontrollrecht ist es unumgänglich, die Systematik des US-(Re)-Exportkontrollrechts zu verstehen und mit den Begrifflichkeiten und den rechtlichen Grundlagen vertraut zu sein. Anhand von Übungsfällen lernen Sie den Umgang mit der CCL und worauf Sie bei der Umsetzung im Unternehmen achten sollten.

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Web Based Training: US-(Re-)Exportkontrolle: Wer muss die EAR beachten?

Jedes Unternehmen muss sich fragen, ob seine Geschäfte einen US-Bezug aufweisen, denn auch nicht-amerikanische Unternehmen kommen mit den Regelungen der US-(Re-)Exportkontrolle in Berührung. Diese kann darin bestehen, dass US-Güter ge- oder verkauft oder weiterverarbeitet werden oder Handel mit US-Personen getrieben wird.
Dieses WBT vermittelt die Hintergründe und Ziele des US-Exportkontrollrechts sowie die dazugehörigen Begriffe und Grundzüge. Sie erfahren, in welchem Bezug Sie zum US-Recht stehen und erhalten Erläuterungen zum Prozess der Prüfung und erfahren, welche Hilfsmittel Sie heranziehen können.

**Schulungsinhalte:**

– Warum gibt es Exportkontrollen
– Ziel der Exportkontrolle
– Begriffe der Exportkontrolle (EU und USA)
– Ausfuhr, Verbringung, Reexport
– Bezugsfaktoren zum US-Recht
– Prüfung: Subject to the EAR ?
– US-Person?
– US-Produkt?
– Hilfsmittel zur Bestimmung US-Person/US-Produkt?
– Nach der Prüfung

Dauer: ca. 90 Minuten

Webinar US-Re-Exportkontrolle – Wer ist betroffen?

Sobald Sie sich als Kleinbetrieb im Welthandel behaupten wollen, Ware aus dem Ausland zu beziehen oder dorthin liefernzu lassen, sollten Sie Aufgaben und Verantwortung kennen –auch wenn Sie die Zollabwicklung kostenpflichtig an einen Dienstleister auslagern. Welche Formulare werden wann benötigt, und wer darf diese ausstellen?Die Mitarbeiter der verschiedenen Abteilungen von Einkauf bis Logistik haben eine Vielzahl an Aufgaben zu bewältigen. Neue Mitarbeiter müssen schnell und sicher die Grundbegriffe und notwendigen Schritte für eine einwandfreie Zollabwicklung beherrschen, und wissen, welche Schritte für den erfolgreichen Warentransport relevant sind. Und auch, wenn Sie nur gelegentliche Aus-oder Einfuhren haben, sollten Sie sich der Verant-wortung im Prozess bewusst sein. Dieses Grundlagen-Webinarbietet die Möglichkeit, sich dieses Grundwissen schnell anzueignen, und damit die bestehenden Fachkräfte zu entlasten.

Themenübersicht:
•Allgemeine Grundlagen/Grundbegriffe
•Die Ausfuhr von Waren aus der EU
•Die Ausfuhrzollanmeldung
•Einblick in die Bestimmung des Zollwertes
•Einblick in Warenursprung und Präferenzen
•Den Zolltarif und das Warenverzeichnis der Außenhandelsstatistik kennenlernen
•Kurzer Überblick zur Einfuhr