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US-Re-Exportkontrolle – Schwerpunkte die Frage der Betroffenheit und der ECCN Klassifizierung

Die ECCN (Export Control Classification Number) ist die amerikanische Dual-Use-Gut Nummer und damit das Pendant zu den in Anhang I der EG-Dual-Use-VO 428/2009 und in Teil I Abschnitt B der deutschen Ausfuhrliste genannten Güterlistennummern. Die USA kontrollieren den Handel mit US-Produkten weltweit. Unternehmen, die US-Produkte in Ihrem Warenstamm haben, müssen diese nach der amerikanischen Dual-Use-Güterliste CCL (Commerce Control List) klassifizieren. Das bedeutet, dass für die US-Produkte geprüft werden muss, ob diese nach ihren technischen Eigenschaften einer ECCN zugeordnet werden können. Anhand der ECCN kann dann in einem weiteren Schritt festgestellt werden, ob die US-Produkte beim Reexport einer Genehmigungspflicht unterliegen.

Für den Umgang mit dem US- Exportkontrollrecht ist es unumgänglich, die Systematik des US-(Re)-Exportkontrollrechts zu verstehen und mit den Begrifflichkeiten und den rechtlichen Grundlagen vertraut zu sein. Anhand von Übungsfällen lernen Sie den Umgang mit der CCL und worauf Sie bei der Umsetzung im Unternehmen achten sollten.

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